Deutsch-russisches Projekt / über das Projekt
Das Projekt ist eng mit dem Schutz der Menschenrechte verbunden. Menschen, ungeachtet ihres Geschlechts, ihrer Zugehörigkeit zu einer Rasse, einer ethnischen oder sprachlichen Gruppe in ihrer menschlichen Würde zu respektieren und zu schützen, ihnen gleiche Chancen zu eröffnen und sie gleichwertig zu behandeln, beinhaltet auch Toleranz, nämlich Toleranz hinsichtlich ihrer Unterschiede und Achtung derselben.
Der Staat ist verpflichtet, die Menschenrechte der in seinem Territorium lebenden Menschen in all ihren Unterschieden zu respektieren, zu schützen und zu gewährleisten, d. h. die Bedingungen zu schaffen, dass die Menschen ihre Rechte wahrnehmen und genießen können.
Die staatliche Verantwortung richtet sich auf staatliche, privatwirtschaftliche und individuelle Akteure im öffentlichen Bereich und im Bereich der privaten Beziehungen.
Die Zivilgesellschaft ist gefordert, den Staat in seiner Verantwortung zur Rechenschaft zu ziehen, und der Staat muss ihr dafür Raum und Stimme geben.
Weltweit sind in den letzten Jahrzehnten nationale Menschenrechtsinstitute eingerichtet worden, die mittels Forschung, Aufklärung, Bildung, Dokumentation und Politikberatung zur Förderung und praktischen Umsetzung der Menschenrechte in der jeweiligen Nation beitragen und die supranationalen Überprüfungs- und Umsetzungsinstrumente der Menschenrechte z.B. bei den Vereinten Nationen und dem Europarat ergänzen.
Im Rahmen unseres Gemeinschaftsprojekts wird nun auch in Jekaterinburg ein Nationales Menschenrechtsinstitut gegründet, das diese Aufgabe erfüllen wird und in dem Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Politik und politische Verwaltung eine Stimme haben werden.
Als deutsche Sachverständige im Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen, der die Rechte der Frauen überwacht, und als Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte bin ich dankbar, die Gelegenheit gehabt zu haben, bei der Gründung des Nationalen Menschenrechtsinstituts in Jekaterinburg im Rahmen des Toleranzprojektes mitgewirkt zu haben.
Dr. Hanna Beate Schöpp-Schilling